#Erststimme #49: Prof. Dr. Sven Simon

Shownotes

Wie schwer es den EU-Mitgliedern immer wieder gefallen, sich auf gemeinsame Interessen zu verständigen? Auch um Werte wie Rechtsstaat, Demokratie und Medienfreiheit wurde heftig gerungen. Wir sehen aber auch, wie schnell die demokratischen Staaten zusammenrücken können, wenn sie durch einen Aggressor bedroht werden. Was die Verteidigung und Selbstbehauptung Europas, seiner Werte und seiner Interessen, in einer immer stärker vom Konflikt zwischen demokratischen und autoritären Staaten geprägten Weltpolitik bedeutet, welche Konsequenzen die "Zeitenwende" auch für die EU hat, darüber wollen wir mit Sven Simon sprechen, der seinen Lehrstuhl für Völker- und Europarecht 2019 gegen einen Sitz im Europäischen Parlament eingetauscht hat.

Europa hat sich als zivile Soft Power, als Wirtschafts- und Handelsmacht verstanden. Es hat auf die "Macht des Rechts" gesetzt und wird nun von einem Russland herausgefordert, das man in Brüssel und in den Hauptstädten vieler westlicher EU-Mitglieder irrtümlicherweise für Teil dieses internationalen politischen Konsenses gehalten hatte. In der Ukraine verteidigt Europa nicht nur das Überleben einer jungen europäischen Demokratie, sondern auch sein Interesse an der Glaubwürdigkeit und dem Fortbestand der europäischen Friedensordnung.

Die europäische Politik erkennt aber auch, dass sie die „Sprache der Macht“ rasch lernen muss, um ihre Werte und Interessen gegenüber autoritären Gegnern im Konfliktfall erfolgreich zu behaupten. Die Menschen erwarten von Brüssel und ihren Regierungen, dass die EU diese Sprache zu ihrem Schutz und dem Erhalt gemeinsamer politischer und wirtschaftlicher Errungeschaften lernt.