#117 Parlament: André Kuper und Stefan Marschall

00:00:02: Herzlich willkommen zu Erstimmern, dem Podcast für politische Bildung der Konrad-Artenaustiftungen.

00:00:06: Mein Name ist Michael Sieben und ich bin Redakteur der Erststimme und übernehme diese kurze Einführung heute in Vertretung für Sandra Wahlen.

00:00:13: Auch diese besondere Folge haben wir live vor Publikum bei der Parlamentsnacht im Düsseldorfer Landtag aufgezeichnet – unser Thema Achtzig Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen!

00:00:22: Und die Frage was eine lebendige parlamentarische Demokratie heute ausmacht?

00:00:26: Wie hat sich die Debattenkultur verändert?

00:00:28: Welche Rolle spielen soziale Medien?

00:00:31: Und warum braucht Demokratie Streit und die Bereitschaft zum Kompromiss?

00:00:34: Darüber spricht Sandra Wale mit Landtagspräsident André Cooper, und dem Politikwissenschaftler Prof.

00:00:39: Dr.

00:00:39: Stefan Marschal von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

00:00:43: Und jetzt viel Spaß beim Zuhören!

00:00:54: Ich bin freie Journalistin und darf Sie durch dieses Gespräch führen.

00:01:05: Und ich freue mich, dass der Raum jetzt für diese dreißig Minuten so voll geworden ist – was mich aber auch nicht wundert bei diesem Thema und den Gästen hier sitzen!

00:01:12: Vielleicht ganz kurz zum Podcast?

00:01:14: Der Podcast Erststimme existiert seit über sechs Jahren.

00:01:17: Wir haben damals unsere erste Folge noch mit Innenminister Herbert Reul aufgenommen und in der Zwischenzeit waren sehr viele Gäste aus Gesellschaft, Politik, Medien, Kulturforschung dabei Und einer davon, der sitzt heute Abend jetzt zum zweiten Mal schon hier.

00:01:31: Nämlich der Herr des Hauses sozusagen Landtagspräsident André Cooper ist schon mal ein gutes Zeichen, dass sie wiedergekommen sind in dem Podcast.

00:01:38: Herzlich willkommen!

00:01:39: Ja danke schön.

00:01:41: Guten Abend und auch Ihnen allem herzlich

00:01:43: willkommen.

00:01:46: Ich freue mich, dass wir auch einen zweiten Gast begrüßen konnten, der zu dem Thema... Der für das Thema Achtzig Jahre Landtag NRW genau richtig ist, nämlich Prof.

00:01:55: Dr.

00:01:56: Stefan Marshall, Politikwissenschaftler und Lehrstuhlinhaber an der Heinrich-Heine Universität hier in Düsseldorf.

00:02:01: auch danke an Sie, Herr Marshall, dass Sie da sind!

00:02:03: Ja sehr gerne, danke für die Einladung!

00:02:09: Herr Cooper sie hatten in ihrer Laufbahn ja schon viele politische Ämter.

00:02:13: Sie waren unter anderem Bürgermeister von Riedberg, sie waren fünf Jahre normaler Abgeordneter, sind wie eben gesagt... fast zehn Jahre Präsident des Landtags von Nordrhein-Westfalen.

00:02:25: Was ein Bürgermeister macht, das kann man sicher vielleicht noch einigermaßen vorstellen.

00:02:28: was ein Abgeordneter macht da würde ich sagen wird es bei vielen vielleicht schon bisschen dünner.

00:02:32: aber was macht einen Landtagspräsident den lieben langen Tag lang?

00:02:35: Ja das ist eine gute Frage!

00:02:37: Ich will die auch beantworten.

00:02:38: also der Landtagspräsident hat... ich mache das jetzt mit einfachen Mitteln und nicht mit den Worten der Verfassung.

00:02:44: Er hat im Prinzip drei Aufgabenbereiche.

00:02:46: Das erste ist die Moderation des Parlamentes und da so eine Schiedsrichterfunktion, das heißt ich muss dafür sorgen dass Parlamentsbetrieb stattfinden kann und dass eine Debatte nach den Spielregeln die sich die Abgeordneten ja selber gegeben haben in einer Geschäftsordnung möglich ist.

00:03:04: Das ist durchaus eine herausfordernde Tätigkeit geworden.

00:03:09: früher war es nicht Meine Amtsvorgängerinnen und Amtsvorgänge hatten es etwas leichter.

00:03:15: Diese Schiedsrichterfunktion war da in fünf Jahren, ist ja eine Legislatur, zwischen acht bis zwölf Mal gefragt.

00:03:25: Das hat sich geändert.

00:03:26: seit der letzten Fünf-Jahresperiode sind wir auf einhundertzwölf gelbe Karten hoch.

00:03:32: Wir sind jetzt im Jahr vier oder vierenhalb von fünf und sind schon bei über hundertseptzig gelben Karten.

00:03:40: es ermöglicht, mit Ordnungsmaßnahmen hineinzugehen und dadurch dafür zu sorgen dass uns nicht das passiert was in Social Media teilweise passiert.

00:03:48: Das ist entleitet, das ist hier nicht, sondern wir können hier wirklich debattieren und reden.

00:03:54: und man muss natürlich sagen Streit gehört da zu einer Debatte hinzu aber eben Streit mit fairen Mitteln und in einer vernünftigen Art und Weise.

00:04:01: also Themenaufgabenbereich.

00:04:03: eins ist Schiedsrichter im Parlament Das Zweite und das ähnelt wieder der grundsätzlichen Bürgermeisterfunktion.

00:04:10: Der Präsident des Landtags ist der Chef der Landtagverwaltung Und das sind im Kern vierhundertzwanzig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die für die Gebäude sorgen.

00:04:19: Die für den Sitzungsvorbereitung Nachbereitung, die Für alles dies hier Sorgen wobei wir auch dafür zuständig sind, die Arbeitsverträge für die Mitarbeiterin um Mitarbeiter der Fraktionen zu führen und die fertigzumachen und auch die IT Ausstattung dazu besorgen.

00:04:37: Das heißt natürlich MitarbeiterInnen und Mitarbeiter in den hundertundzwanzicht Wahlkreisbüros aufs Land verteilt mit allen Darum und dran, das heißt letztlich haben wir tausend fünfhundert Menschen die für Landespolitik im Land beruflich unterwegs sind.

00:04:52: Und da ist die Cheffunktion eine weitere.

00:04:54: Das dritte ist dann die Protokollarsche Funktionen.

00:04:57: der Landtagspräsident ist ähnlich strukturiert wie das auf der Bundesebene ist.

00:05:02: Wir haben auf der Bundessebene den Bundespräsidenten protokollarische Nummer eins.

00:05:06: Dann haben wir die Bundestagspräsidente in protokollarischen Nummer zwei Und dann kommt der Bundeskanzler Protokollärisch Nummer drei und so weiter auf der Bundesebene.

00:05:14: Auf der Landesebene haben wir keinen Landespräsidenten, deshalb gilt Legislative vorexekutive.

00:05:21: Der Präsident des Landtags ist Protokollarisch Nummer eins im Land und der Ministerpräsident an Protokullärische Nummer zwei usw.

00:05:28: Aus dem heraus sind sehr viele Termine natürlich auch.

00:05:33: Wir haben hier gut hundertzwanzig Staatsgastempfänge im Landtag.

00:05:38: Die werden bei mir oben im Empfangsraum des Präsidenten durchgeführt.

00:05:42: Ich kann auch alle, die hier im Raum sind einladen einfach mal nach oben zu gehen und sich diesen Raum anzuschauen.

00:05:47: Das ist ein besonderer Raum vom Flair mit Blick auf den Reim.

00:05:51: Und er ist auch insofern noch besonders als dass dort auch einige der Geschenke zusehen sind weil bei Staatsgasbesuchen werden üblicherweise auch Geschenken ausgetauscht und das sind natürlich nicht meine Privaten sondern das sind unser aller Geschenk Und die zeigen wir dort auch im entsprechenden Fansraum.

00:06:11: Also, aus den drei Modulen setzt sich der Aufgabenbereich zusammen und das heißt frühmorgens bis spätabends und mindestens sechs Tage Woche häufig auch sieben Tage Woche sowie gerade aktuell bin ich glaube ich in der vierten Woche mit sieben Tagen Woche.

00:06:27: also wer das macht weiß es auch.

00:06:29: Augen auf bei der Berufsfall- und freiwillig gewählte Schicksal Ich mach's gerne!

00:06:34: Also vier Tage Woche ginge da glaub' ich nicht ne?

00:06:36: Das ist ein anderes Problem.

00:06:38: Herr Marschall, Sie haben ja in Ihrer ganzen Laufbahn immer mit Politik zu tun gehabt.

00:06:43: Von Forschungsseite glauben sie eigentlich, dass sie selbst auch ein guter Politiker wären?

00:06:48: Also es ist ja so, dass jemand der Arzt auch nicht ein guter kranker ist.

00:06:53: Wenn man sich mit wissenschaftlich etwas beschäftigt, dann ist es ja so das man erst mal Distanz zu hält und das ist glaube ich auch ganz vernünftig so weil man ja auch durchaus neutral, objektiv und systematisch auf etwas schauen sollte.

00:07:04: Ich weiß gar nicht, ob ich das gerne gemacht hätte wenn ich gefragt worden wäre was ich bisher noch nicht wurde aber ich habe's auch nicht nahe gelegt.

00:07:12: Und das ist ja gerade auch deutlich geworden als Beruf sehr herausfordernd ist und das es tatsächlich so ist, dass man oft unterschätzt welche Leistungen auch Politikerinnen und Politiker erbringen müssen.

00:07:25: Das sage ich jetzt nicht einfach um weil ich hier am Landtag bin oder wie auch immer sondern das wissen wir ja aus wissenschaftlichen Studien also wie viele Tage, wie viel Stunden in der Woche abgeordnete Arbeiten.

00:07:35: Und das ist oft gar nicht bekannt.

00:07:36: und trotzdem gibt es diesen Ruf des Politikers, dass er irgendwie nichts macht oder wenig macht oder zu wenig macht und das ist nicht ganz fair.

00:07:44: Also ich glaube, das ist so etwas wo man auch durchaus auch sagen würde, das is ein Beruf, der wichtig ist, der aber nicht die Anerkennung erfährt gerade auf der kommunalen Ebene.

00:07:55: nebenbei, gerade dort wo's um Ehrendamt geht den dieser Beruf ganz bestimmt verdient hätte.

00:08:01: Das ist auch der Unterschied zwischen uns beiden.

00:08:04: Also bei mir war es auch so, ich wollte nie Berufspolitiker werden aber ich bin angesprochen worden.

00:08:09: Da kann man sich natürlich fragen warum will ich nicht angesprochen werden Herr Kupa?

00:08:13: Ja okay da gehen wir jetzt mal nicht drauf ein!

00:08:15: Ich bin doch schon froh dass sie mich nicht gefragt haben wie meine typische Woche oder Arbeitszeit aussieht.

00:08:20: ja aber mindestens genauso.

00:08:21: also wir haben auch keine vier Tage woche obwohl wir das vorlegungsfreie Zeit haben denkt man immer am Semesterferien.

00:08:26: nein auch wir arbeiten hart dass auch bei den Politikern besonders gilt und dass das schon mir sehr viel Respekt abbringt.

00:08:37: Herr Kuba, lassen Sie uns doch mal auf die fast zehn Jahre Ihrer Amtszeit zurückblicken?

00:08:41: Vielleicht kurze Erinnerung!

00:08:43: CDU und SPD haben bei der Landtagswahl, ich nenne es noch Volkspartei-Ergebnisse von jeweils über dreißig Prozent bekommen.

00:08:50: Corona war noch kein Thema, Krieg in der Ukraine war noch ein Thema im Nahen Osten auch nicht und zu dieser Zeit konnten wir uns auch noch Fußballweltmeistern hin.

00:08:58: Also in der Gesellschaft hat sich seitdem einiges verändert!

00:09:02: Was hat sich denn in den zehn Jahren hier im Parlament am stärksten verändert?

00:09:05: Sie haben's eigentlich eben schon angesprochen.

00:09:07: Also ich glaube, dass das was sich draußen verändert hat spiegelbildlich sich auch im parlament widerspiegelt.

00:09:12: also wir sind auch nur normale menschen mit allen stärken und schwächen.

00:09:15: Und all das was wir privat erleben wenn wir an geburtstage denken wenn wir ein weihnachten oder ähnliche feiertage denken und fangen da eine politische debatte an dann ist das meist etwas wo nach kurzer zeit gesagt wird lasst uns über etwas anderes reden.

00:09:29: hier ist der ort wo überpolitik diskutiert wird, gesprochen wird und das ist auch gut so.

00:09:34: Aber es ist natürlich alles sehr viel stärker emotionalisierter und hinzu kommt dass von Jahr zu Jahr natürlich der Druck auch über soziale Medien ein ganz anderer ist.

00:09:44: vor zehn Jahren beim sozialen Medien bei Weiten nicht das was sie heute sind Und von daher gibt es ja häufig auch Debatten im Parlament, aber parallel gleichzeitig in sozialen Medien.

00:09:55: Auch die parallel bedleitende Debatte – das hat sich schon verändert und von daher ist es für alle Kolleginnen und Kollegen schon eine Herausforderung.

00:10:05: Herr Marschall, inwiefern unterscheiden sich denn die heutigen Debatten von den Damaligen?

00:10:10: Weil wir haben jetzt das Thema Social Media angesprochen, aber mal fernab davon.

00:10:15: Es gab ja in den Sechziger, Siebziger-, Achtzigerjahren Zum Beispiel im Bundestag gibt es viel zitierte Reden.

00:10:21: Da war die Debattenkultur ja vielleicht auch nicht die feinste, also ich werde das ganze Zitat jetzt nicht wiedergeben aber Joschka Fischer hat am achtzehn Oktober, vierundachtzig in einer Debatte gesagt mit Verlaub Herr Präsident sie sind ein... genau!

00:10:36: Ihr habt's gehört?

00:10:37: Ja danke!

00:10:41: Der feine Ton war das ja jetzt auch nicht.

00:10:43: Also wo ist der Unterschied zu den heutigen Debatten?

00:10:46: Sie können noch weiter zurückgehen, in den fünftiger oder sechziger, siebziger Jahren.

00:10:51: Da gab es genauso scharfe Töne im Parlament.

00:10:54: Ich glaube, dass der Unterschied... zum einen darin liegt, dass wir ein stärker polarisiertes Parlament haben.

00:10:59: Das heißt es gibt mehr Kräfte im Parlament und auch mehr Krächte die sich gegenüberstehen und die sich auch konfrontativ gegenübersteht.

00:11:06: das schafft eine entsprechende Stimmung im Parlament auch in bestimmter Kontroversität.

00:11:12: Und dann ist es so.

00:11:12: ich mein Social Media ist gerade angesprochen worden aber das ist einfach ein wichtiger Punkt an der Stelle dass wir beobachten können die Parlamentsreden teilweise auch so gestaltet werden, dass sie auch Social Media kompatibel sind.

00:11:24: Das heißt es gibt immer mehr und das können Sie eigentlich bei den Reden relativ gut erkennen.

00:11:28: Phasen oder Snippets in den Redden, die dann nachher verwendet werden im Social-Media Bereich und sie können ungefähr auch schon ahnen welche das sein werden.

00:11:36: Das heisst hier gibt es eine ganz andere Reflexion dessen was dem Plenarbereich geschieht.

00:11:41: Die Plenardewarten früher wurden begrenzt auch verbreitet ums mal vorsichtig auszudrücken.

00:11:48: Das wurde wahrgenommen von denen, die im Raum waren auf der Galerie.

00:11:51: Das wurde dann natürlich auch in den Medien teilweise dargestellt aber auch alles sehr begrenzt.

00:11:55: Wir haben jetzt eine ganz andere Reflexion dessen was im Parlament im Plenum passiert und das hat wiederum Wirkung auf die Art und Weise was und wie es im Plennum passiert.

00:12:05: Herr Kuber Sie haben genickt merken sie das wenn eine Rede für Social Media getextet wurde.

00:12:09: Aber sicher und vor allen Dingen merkt man und dass hat sich sehr stark verändert in dem Sinne was Sie Professor Marshall gesagt haben.

00:12:16: Wir haben sonst eine gewisse Leidenschaftlichkeit in der Debatte morgens um zehn gehabt.

00:12:20: Damit das irgendwie um vier, fünf Uhr wurde das dann aber alles weniger.

00:12:24: und wenn Sitzungen die gehen nun mal bis zwanzig Uhr teilweise auch bis ein Uhr siebenvierzig, dann wurde die Leidschaft mit jeder Stunde weniger.

00:12:33: Das ist heute komplett anders, weil man genau merkt die Rednerinnen und Redner reden auch nicht mehr gegenüber den Kolleginnen und Kollegen von der Augenhöhe sondern ganz leicht mit Augen mehr nach oben.

00:12:43: Weil oben die Kameras sind und die entsprechenden Schnipsel für Social Media werden hergestellt.

00:12:48: Und deshalb um einundzwanzig oder zwanzig Uhr erlebt man teilweise eine noch leidenschaftlichere Debatte als es sonst morgens um zehn war.

00:12:56: Weil natürlich die Nutzer in sozialen Medien Überhaupt keinen Unterschied machen, ist das Ding die Rede jetzt um zehn Uhr oder um dreiundzwanzig Uhr gehalten worden?

00:13:06: Und das heißt, die Spannweite der Aufregung hat sie natürlich auch vergrößert.

00:13:10: Jetzt könnte man aber vielleicht Herr Kuppler sagen... Das hat vielleicht auch so eine Belebung der Plenardiabatte beigetragen.

00:13:16: Ich meine wir hatten ja vor zehn Jahren oder vor zwanzig Jahren eher die Diskussion, dass es total langweilig was da passiert.

00:13:21: keine hört zu und jetzt haben wir natürlich ne ganz andere Situation.

00:13:24: Vielleicht kommt das Parlament dann dadurch doch noch mal ein bisschen mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit.

00:13:28: also

00:13:28: sehe erleben mich da nicht in Traurigkeit

00:13:31: Das ist schon mal gut.

00:13:33: Also Herr Marschall hört das richtig raus, Sie sehen da auch was Positives drin?

00:13:37: Weil ich habe mich gefragt also auch hier im Landtag in der WS ist ja so die eigentliche Arbeit findet ja in den Ausschüssen stand.

00:13:42: Das heißt dass was da im Plenarsaal gesagt wird, das ist ja zumindest für die Abgeordneten wahrscheinlich vorhersehbar was da passiert.

00:13:50: wenn dann jetzt nur noch für Social Media getextet wird, wird das dem Sinn einer Plenardi-Batte überhaupt noch gerecht?

00:13:57: Das muss man sagen, dass die Plenardebatte vorher jetzt ja auch nicht der Raum der Debatte oder das Kurs war.

00:14:02: Wo man halt Argumente austauscht und am Ende alle zu einem Ergebnis kommen.

00:14:06: also es war vorher schon nach außen gerichtet.

00:14:09: Das hat sich so gesehen nicht geändert.

00:14:11: nur, dass es noch mal andere Formen nach außengerichtet wird Und dass das natürlich jetzt auch vielleicht dazu führt, dass es zu mehr Zuspitzung kommt.

00:14:19: Weil einfach Social Media erfordert, dass ich halt provoziere, dass sich pointiere und das führt halt zu einer anderen Art der Kommunikation, der Rhetorik die auch erforderlich ist wenn man das so macht.

00:14:29: Aber generell, dass das Parlament sichtbarer wird – das ist erstmal für mich gut an dieser Stelle.

00:14:34: aber man muss natürlich aufpassen, dass da keine Verzerrungen hineinkommen und dass es auch zivil bleibt also dass Inzivilität, also Ordnungsrufe sind angesprochen worden dort kein Raum hat.

00:14:45: Jetzt haben ja andere Aspekt anderes Thema, vor kurzem drei Landtagsmalen stattgefunden.

00:14:51: Das erste offizielle Amt in Sachsen-Anhalt noch der Landtagswahl ist jetzt seit wenigen Tagen vergeben.

00:14:56: ein AfD Politiker ist zum Landtachspräsidenten gewählt worden.

00:15:00: Herr Marschel welche Gedanken hatten sie nach dieser Wahl?

00:15:03: Ja, das ist ein Einschnitt.

00:15:04: Das ist bemerkenswert.

00:15:05: was da passiert ist in vielerlei Hinsicht und es ist ja noch nicht so dass wir absehen was da jetzt weiter noch passieren wird.

00:15:12: also Wir sind da glaube ich in der ganz neuen Situation angekommen auch was den Parlamentarismus und den Landesparlamentarismus angeht.

00:15:20: Herr Kuba hat eben seinen Arbeitstag geschildert Und das ist deutlich geworden dass da wichtige Aufgaben verbunden sind mit der Rolle des Parlamentspräsidenten.

00:15:33: sehr schön nochmal erwähnt.

00:15:34: Wir haben jetzt ja nicht die Konstellation, die wir auf Bundesebene haben dass wir quasi noch einen Bundespräsidenten haben der noch überparteilich überall schwäbt er üblicherweise seinem Parteiparteimandat für die Zeit seines Amtes niederlegt sondern wir haben da eine andere Konstellations.

00:15:48: Wir haben in Deutschland üblicherweise parteipolitisch gewundene Landtagspräsidentinnen das heißt sie behalten ihr Mandat Die dürfen auch abstimmen und dürfen auch an Redenteil nehmen was sie übliche Weise zurückhaltender machen.

00:16:01: aber das ist unser Modell Und das führt halt ein bisschen dazu, dass wenn Sie aber gleichzeitig die Rolle spielen müssen, dass sie überpartalig sind.

00:16:09: Dass da eine Spannung auftauchen kann, insbesondere wenn Sie gleichzeitig noch Generalsekretär an der Partei sind.

00:16:13: um es mal auf den Punkt zu bringen.

00:16:16: Herr Cooper was würden Sie in Ihrem Amtskollegen in Sachsen-Anhalt jetzt raten?

00:16:21: Vor allem vor dem Hintergrund, dass er das höchste Haus in Sachseneinheit vertritt.

00:16:24: Also zunächst mal ist es so, dass wie Professor Marschall das schon gesagt hat die Funktion des Landtagspräsidenten eine überparteiliche sein muss.

00:16:32: Ich betone immer überpartalig heißt nicht neutral aber überpartaulich und das gilt es professionell zu machen.

00:16:38: und der Landtagspräsident schwebt dann nicht im luftleeren Raum er is an Recht und Gesetz gebunden und das muss man jetzt beobachten in den nächsten Wochen und Monaten ob er eben recht und gesetz an der Stelle einhält oder nicht.

00:16:51: Das ist der entscheidende Punkt.

00:16:54: Herr Kuba, jetzt muss ich Sie mal fragen.

00:16:55: Sie haben gerade gesagt überparteilich müssen sie sein?

00:16:58: Neupral müssen sie nicht sein.

00:17:00: aber wie oft also wenn Kollegen die nicht zu Ihrer Partei gehören weil ich meine Parteimikli sind sie ja auch immer noch Wenn die sprechen Wie oft denken sie sich still in sich hinein?

00:17:12: was labert der Kollege da?

00:17:13: Also

00:17:15: ich wäre ein schlechter Diplomat wenn ich die Frage jetzt beantworten würde.

00:17:18: Ich habe es mir gedacht aber ich wollte probieren.

00:17:21: Nein Aber ich werde auch jeden Montag, weil es mir anliegen ist mit jungen Menschen im direkten Dialog zu sein.

00:17:30: Ich bin jeden Montage in irgendeiner Schule in NRW und diskutiere da mit Fünfzig bis Zweihundertfünfzig Schülerinnen und Schülern.

00:17:36: Das ist mir extrem wichtig!

00:17:37: Und dann werde ich natürlich immer wieder gefragt nach dieser Überparteiligkeit.

00:17:42: Ja, ich nehme das ernst und es ist etwas was mir vielleicht aus der Bürgermeisterfunktion hilfreich zur Seite kam.

00:17:48: Der Bürgermaster ist eigentlich ein Kernpragmatiker und bei mir war's so dass ich gegenüber meiner eigenen Partei immer das doppelte Stimmeergebnis hatte.

00:17:56: Das ist in Richtung der eigenen Parteien nicht immer sehr gut weil das löst auch Konflikte aus.

00:18:01: Aber das heißt schon, ich bin in so einer Überparteiligkeit wahrgenommen.

00:18:05: Und deshalb als sie gefragt worden sind ob ich dieses Amt übernehmen möchte habe ich sehr gerne ja gesagt weil Ich bin jetzt nicht der parteipolitische Hau den Lukas.

00:18:14: Das wäre nicht meine Art und Weise Von daher sich für Demokratie engagieren zu können.

00:18:20: Das ist etwas was ich sehr gern mache.

00:18:22: Wir haben viel darüber gesprochen Was in Parlamenten passiert?

00:18:26: Jetzt schauen wir mal wie nah Sie hier im Publikum eigentlich ein Parlament sind.

00:18:30: Mich würde mal interessieren, Sie dürfen sich gerne per Handzeichen melden.

00:18:33: Wer von Ihnen hier im Saal kennt seinen oder seine heimische Landtagsabgeordnete?

00:18:40: Ein vorbildliches Publikum!

00:18:42: Ja das ist

00:18:43: echt.

00:18:44: Herr Mascher würden Sie sagen es ist repräsentativ?

00:18:47: Nein Also das glaube ich ist nicht der Fall.

00:18:49: Ich meine es ist ja jetzt nicht so, dass sie ganz zufällig hier gelandet sind im Parlaments.

00:18:53: Sie interessieren sich für Parlamentarismus und für den Landtag.

00:18:56: Und deswegen sitze ich hier.

00:18:57: Ich denke, dass es sich ganz repräsentativ würde man jetzt sagen.

00:19:00: Aber es ist so, da muss man schon sagen, dass die Aufmerksamkeit und das Wissen um den Landtag vielleicht schlechter ist als das Wissens dem Bundestag mal anzufangen.

00:19:13: Verständnis davon haben, was den Bundestag passiert und auch die Bundestagsabgeordneten eher kennt als das, was dem Landtag passiert.

00:19:20: Das ist natürlich Schade für den Landtag!

00:19:23: Man kann es ein bisschen erklären, weil dann doch die Kompetenzsituation... Befugnisse beim Bundestag teilweise etwas ausgebauter sind, auch sich weiterentwickelt haben in den letzten Jahrzehnten.

00:19:33: Und deswegen ist wenn Leute über ein Parlament nachdenken erst einmal der Bundestag im Kopf und dann kommt durchaus auch der Landtag.

00:19:40: aber man spricht dem Landtag auch da weniger Kompetenzen zu und das sehen wir übrigens dann auch in den Wahlbeteiligungen die unterschiedlich sind bei Bundestagswahlen üblicherweise höher als bei Landtagswahren.

00:19:51: Tut mir jetzt auch ein bisschen weh Nein, aber ich glaube schon und ich glaube auch dass die Medienwirksamkeit da eine Rolle spielt.

00:20:00: Bundestag wird natürlich tagtäglich egal ob über Phoenix oder wen auch immer in breiter Form Bericht erstattet.

00:20:07: Die Kommunalpolitik nimmt man auch sehr stark wahr weil sie natürlich sehr stark praxisorientiert ist sehr nahe ist und Dinge in meinem Stadtteil in meiner Umgebung umsetzt Während Landtag dann doch etwas ist, was medial eher weniger vorkommt.

00:20:24: Wenn man es mal sieht gerade hier auf die Landespolitik bezogen.

00:20:27: das haben RTL und seit eins zwar ein kleines Westfenster aber eigentlich gibt's nur die aktuelle Stunde und Westpol am Sonntag zu einer Zeit wo auch nicht jede und jeder schaut.

00:20:37: also Landespolitik hat es in Erwandembarkeit schon schwieriger, obwohl

00:20:42: wir

00:20:42: hier Entscheidungen fällen die den Lebensalltag schon massiv auch berühren.

00:20:46: eines den Einzelnen.

00:20:47: Das hat sich ein bisschen negativ ja auch in der Coronazeit gezeigt.

00:20:50: Ja gut ich meine das ist schon wichtig.

00:20:52: also bestimmte Kompetenzbereiche Schulpolitik und ehrliches sind einfach Landespolitik.

00:20:56: Gerade ins Schultema ist etwas viele sehr beschäftigt teilweise auch Verkehrsfragen sind auch mit unterm Landeskompetenz.

00:21:03: Also es gibt schon wichtige Fragenpunkte die der Landtag entscheidet.

00:21:07: Justiz, Polizeiwesen.

00:21:09: Das sind auch ganz relevante Bereiche und von daher ist es schon ein bisschen schade dass das vielleicht nicht so auffällt.

00:21:17: und wenn man dann über Länder nachdenkt, denkt man ja oft über die einen den Einfluss vom Ländern, dann plötzlich an dem Bundesrat da sind die Landesregierung vertreten können in der Bundesgesetzgebung teilnehmen.

00:21:27: Da ist der Landtag nicht dabei.

00:21:28: also man muss schon immer doch schauen wie die Berichterstattung ist und dass der Landtag tatsächlich eine durchaus relevante Rolle spielt im gesamten politischen Betrieb in unserem Mehrebenen-System.

00:21:38: Herr

00:21:38: Marscher, Sie hatten mir dazu ja auch Zahlen zukommen lassen bzw.

00:21:42: mir einen Hinweis gegeben auf den dritten Demokratiebericht der Landeszentrale für politische Bildung und ein Punkt ist mir da direkt aufgefallen nämlich dass jüngere deutlich weniger Vertrauen im Landtag haben als ältere Menschen.

00:21:55: Ordnen sie uns das vielleicht mal ein.

00:21:56: also woher kommt das?

00:21:57: Warum haben gerade Jüngere viel weniger Vertrauen in das was hier im Landtag passiert ist?

00:22:02: Hängt es mit dem von Ihnen gerade genannten Kompetenzen zusammen?

00:22:05: Ja, gut.

00:22:05: Ich glaube nicht dass man sich die Kompetenz dann in dem Moment klar macht wenn man über Vertrauen spricht sondern das man einfach so gewisse Eindrücke teilt und dass man vielleicht generell das Gefühl hat und gerade junge Menschen in den letzten Jahren das sie nicht gesehen wurden von der Politik und das spiegelt sich auch in solchen Ergebnissen wieder.

00:22:21: Also eine Frage wie vertraue ich Institution für die Regierung, vertraube ich den Parlamenten?

00:22:26: Wenn man Corona als Stichwort aber auch danach jetzt die Debatten die wir führen über Rente und Ähnliches die Interessen junger Menschen werden nicht gesehen, dann führt das dazu, dass man denkt, man ist nicht vertreten.

00:22:37: Man wird dich von denen, die einvertreten sollten und das führt auch zu... Also nicht misstrauen ist es ja noch nicht aber es ist immer noch mehr als fünfzig Prozent.

00:22:47: Aber es ist doch, da gibt es Trauensdefizite.

00:22:51: Herr Kuper der Landtag hat als Institution ja verschiedene Angebote wie unter anderem auch die Parlamentsnacht oder ihre Schulbesuche.

00:22:58: was müssen denn einzelne Abgeordnete tun?

00:23:00: Und was müssen wir vielleicht Gesellschaft tun, damit mehr Menschen dem was hier im Parlament passiert wieder vertrauen.

00:23:07: Also das, was gerade angesprochen worden ist ja etwas, dass mich auch im Alltag beseelt hat und wir haben hier sieben acht neuen Formate neu auf den Weg gebracht um eben die Anzahl der Kontakte zu jungen Menschen zu erhöhen.

00:23:20: Und ich empfehle eigentlich jeden Tag, dass die kommunale Ebene unsere Besuchsformate beispielsweise mit übernimmt.

00:23:27: Ich meine wenn wir montags in einer Schule sind dann sind wir in einer Schule mit fünfzig bis hundertfünfzig Schülerinnen und Schüler eines Jahrgangs.

00:23:34: aber es wäre natürlich schön, Bürgermeisterin, jeder Bürgermaster sagt das Format übernehme ich und ich sorge dafür dass immer die Klasse Vier oder Klasse Fünf eines jeden Jahrgangs zu mir ins Rat auskommt.

00:23:45: Und das Formate übernimmt.

00:23:47: also ich denke das sind so Dinge wo dann schon mal eine Vertrauensbasis geschaffen werden kann.

00:23:51: und wenn wir das in der Breite machen und die Kolleginnen und Kollegen Abgeordneten dann einbezogen werden und es kann man wenn man sie einlädt und dann nachen Sie das auch Dann werden wir da die Anzahl der persönlichen Kontakte erhöhen.

00:24:02: und das ist glaube ich genau die richtige Antwort in Zeiten wie diesem.

00:24:12: Für das gerne noch ergänzen und auch nochmal bestätigen.

00:24:14: Ich glaube, dass tatsächlich der unmittelbare Kontakt zwischen Menschen da immer hilfreich ist.

00:24:19: Also das ist tatsächlich so, wenn wir ganz konkret in Umfragen fragen.

00:24:23: Was halten sich vor Politikern?

00:24:24: Da haben wir oft schlechte Werte.

00:24:26: und wenn man fragt ja was halten Sie ganz konkret von Ihrem Abgeordneten, wenn man die Person kennt.

00:24:31: Man fragt natürlich jetzt kennen sie Ja, der ist in Ordnung oder dies in Ordnungen also das ist kein Problem.

00:24:36: Das heißt wenn man jemanden persönlich kennt Wenn man einen Bezug hat und auch versteht was der andere macht Und wie sich die andere Person einbringt dann hat man glaube ich viel mehr eine Ahnung davon dass so eine Aussage, wie die Politiker einfach zu pauschal ist.

00:24:51: Einfach nicht stimmt und das hilft nicht weiter.

00:24:54: Das hilft keiner Seite weiter.

00:24:56: Es führt nämlich irgendwann auch mal zu einer Bürgervertroßenheit der Politik dass wir dann halt dass es da auch eine Distanz gibt, die aufgebaut wird.

00:25:03: Auch seitens der Politikerinnen und Politiker, die dann sagen okay nein wir haben ja, man kriegen über Probleme, wir kriegen das immer erzählt.

00:25:08: Nein!

00:25:08: Man muss genau diese Kontaktmöglichkeiten wieder verstärken und auch diese Möglichkeiten aufbauen, dass man sich begegnet und deswegen finde ich auch diese Aktionenaktivitäten und dass sie hier sind überhaupt also in diesem Kontext.

00:25:20: Das ist toll fantastisch und so soll's auch sein.

00:25:24: Also ich glaube, dass es wichtig ist, dass sich die Kolleginnen und Kollegen und ich versuche das auch vorzuleben dass wir uns gemeinsam im Sinne eines Kümmerers, einer Kümmerin verstehen.

00:25:34: Das heißt eben vor Ort zu sein und im Gespräch zu sein die Dinge dann, die ja Sorgen und Nöte des Alltags sind mitzunehmen in dieses Parlament.

00:25:42: Und ich glaube dann hat parlamentarische Demokratie auch eine bessere Chance wenn nämlich die Bürger merken ach die im Landtag diskutieren genau das was unsere Sorge ist!

00:25:50: Man hört Rede und Gegenrede Argument pro und kontra und merkt man kommt zu einem Kompromiss.

00:25:54: Ja der Kompromis muss nicht immer schlecht sein es wird immer vom faulen Kompromess gesprochen.

00:25:59: Nee, Demokratie legt von einem Kompromiss vom Konsens.

00:26:03: Der ist manchmal schwierig und wichtig ist dann aber auch... Dass wenn man einen Konsens gefunden hat, man auf beiden Seiten versucht oder allen Seiten versucht dann diesen Konsens auch durchzutragen.

00:26:13: Und ich glaube das ist etwas was uns auf der Bundesebene im Moment fehlt.

00:26:18: da erleben wir die Meinung und die Meinung.

00:26:20: Dann gibt es irgendwie Druck über Medien und Bürgerschaft.

00:26:23: ja dann findet man in einer Nachtsitzung zueinander aber kurz drauf zwei Tage später ist er eine wieder hier der andere wieder da und Ich glaube dass schadet parlamentarischer Demokratie.

00:26:33: Das ist eine persönliche Meinung, das weiß ich nicht.

00:26:41: Wir müssen uns Richtung Schluss bewegen.

00:26:42: Herr Marschall Ich würde mit Ihnen ganz gerne einmal in die Glaskugel gucken und zwar in zwanzig Jahren wird der Landtag hundert.

00:26:49: Wie sieht der Landtag hier in NRW dann aus?

00:26:51: Wie sieht das Parlament aus?

00:26:52: Das glauben Sie sitzen an mehr Parteien hier drin weniger.

00:26:55: Wer sind die Volksparteien?

00:26:56: gibt es denn überhaupt noch welche

00:26:58: Vorwahl er?

00:26:59: das ist jetzt ja so dass man als Politikwissenschaftler kaum wagt fürs nächste Jahrbruch in Russen zu machen.

00:27:06: Ich bin sogar skeptisch, was das Ende des Jahres angeht.

00:27:09: Also das ist insofern dann zwanzig Jahre ... Na gut!

00:27:11: Dann kann man vielleicht noch mal mutig sein oder dann kann man es einfach nochmal versuchen weil das wird hoffentlich einem da nicht mehr vorgelegt.

00:27:18: Ja... In zwanziger Jahren wird das Parlament wir werden auch andere Parteien in einem Parlament haben, ich weiß noch nicht welche.

00:27:26: Wir sehen sehr viel Dynamik im Parteinsystem.

00:27:29: da tut sich einiges.

00:27:31: es wird nicht so aussehen wie es heute aussieht.

00:27:33: es wird vielleicht bunter es wird vielfältiger sein in einigen Hinsichten.

00:27:37: Ich hoffe aber dass das Parlament immer noch dann halt genau das ist was es ja auch sein soll nämlich das Herz der Demokratie.

00:27:45: also tatsächlich auch hier dann die Diskussion stattfinden und Es wird aber wie gesagt anders aussehen.

00:27:52: Aber wie gesagt, es sind zwanzig Jahre, da kann wirklich noch eine ganze Menge Wasser den Rhein runterfließen und noch einiges passieren.

00:27:59: Ja wer weiß?

00:27:59: Also Herr Cooper wird ja in der Funktion dann nicht mehr hier sitzen im Zwanzigjahr, nicht in der gleichen Funktion, aber wir haben vielleicht noch ne Chance.

00:28:05: Sprengen wir nochmal?

00:28:06: Schauen wir mal!

00:28:10: Ist auch mal das Klang jetzt viel böser als es gemeint war.

00:28:12: Naja ich mach mal schnell weiter, ich mach mir schnell weiter.

00:28:14: Und zwar, ähm... Der Land...

00:28:15: Ist nicht raus so... Nee

00:28:17: ich glaube auch nicht, deswegen überspiele ich das ganz schnell mit der nächsten Frage.

00:28:20: In der Landtag wird Achtzig und Sie müssen die Glückwunschkarte schreiben.

00:28:24: Gerne in der Du-Form, was schreiben sie Herr Cooper?

00:28:29: Ich wünsche dem Landtag, dass er weiterhin lebendige Debatten führt und das er auch noch wenn er hundert will als demokratisches Institut hier in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland existiert.

00:28:47: Herr Marsch weiß, Sie dürfen doch etwas hinzufügen!

00:28:51: Ich stimme dem eins als

00:28:54: zu.

00:28:54: Wir brauchen keinen Kompromiss an der Stelle, sondern dass.

00:28:59: ich wünsche dir Landtag alles Gute auch in den nächsten zwanzig Jahren, die aber spannend sein werde.

00:29:08: Es ist nicht alles selbstverständlich.

00:29:10: Also ich will noch mal ausdrücklich sagen wir müssen... uns auch ein bisschen bemühen um Demokratie.

00:29:16: Es ist nicht so, dass man wie gesagt kann das wird schon alles laufen.

00:29:20: wir müssen auch uns auch aktiv einbringen wenn es um Demokratik geht.

00:29:24: Demokratie ist nicht geschenkt die muss sich und muss man sich erarbeiten und das ist jeder und jeder von uns hat genau diese Aufgabe und das kann man nicht einfach anderen überlassen sondern ich glaube das muss man tatsächlich auch gemeinsam anpacken.

00:29:41: Herr Kuppa ich möchte Ihnen zum Schluss noch Vorschläge unterbreiten.

00:29:45: Sie haben ja vor Kurzem angekündigt, dass sie nächstes Jahr nicht mehr antreten werden.

00:29:49: Und ich behaupte jetzt mal, dass die danach wahrscheinlich wahnsinnig viel Zeit haben.

00:29:54: Deshalb habe ich meine beiden Gäste im ersten Panel zum Thema Ehrenamt eben mal gefragt, ob die noch einen Ehrenant für sie übrig hätten.

00:30:02: Rausgekommen ist einmal ... Die Clarissa Pike vom THW hat Ihnen eine Grundausbildung beim THW angeboten?

00:30:09: Ich bin schon Ehrenbrandmeister der Feuerwehr!

00:30:12: Okay okay ähnlich... Oder Vorstand des westfälischen Heimatbundes, was sagt Ihnen zu?

00:30:18: Mir sagt alles zu.

00:30:19: Was ehrenamtliche Tätigkeit ist.

00:30:21: ich wertschätze das enorm.

00:30:23: Ich selber habe aber meiner Frau versprochen dass sich keine voreiligen Versprechungen mache Sondern, dass ich meinen letzten Arbeitstag abwarte.

00:30:33: Also am vierzehnten Mai wird die konstituierende Sitzung dieses Landtags sein.

00:30:37: bis zum Start bin ich ja neu im Dienst und dann werde ich privat zu Fuß aus dem Landtag herausgehen.

00:30:43: Und da habe ich meiner Frau versprochen das war drei Wochen Urlaub am Stück machen und wir dann gemeinsam überlegen was es wird.

00:30:50: Das klingt nach einem guten Plan.

00:30:52: Dann halten sie noch gut durch.

00:30:56: Bis dahin

00:30:57: nicht

00:30:58: Nicht zu arbeitsreiche Wochen für Sie.

00:31:00: Und ich bedanke mich natürlich bei Ihnen beiden, Herrn Cooper und Herr Marschall ganz herzlich für das Gespräch und auch bei Ihnen dass sie so zahlreich erschienen sind, so zahlerich geblieben sind vor allem und wünsche Ihnen jetzt noch einen schönen Abend hier im Landtag NRW!

00:31:12: Dankeschön!